Verwirrung um Verhandlungen

Insights , Insights , Geopolitik
01.06.2018 von Lars Kalbreier Lesezeit: 2 Minute(n)

Am Donnerstag von letzter Woche sagte US-Präsident Trump überraschend den Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un ab. Doch nur einen Tag später ruderte er schon wieder zurück und erklärte, dass das Treffen doch stattfinden könne, nachdem die US-Verhandlungsführer «sehr produktive Gespräche mit Pjöngjang» geführt hatten. Wodurch sind nun diese neuen Schwankungen in den Beziehungen der USA zu Nordkorea entstanden, nachdem die beiden Länder zuletzt aufeinander zugegangen waren? Die Antwort: US-Vizepräsident Mike Pence hatte das «Libyen-Modell» erwähnt.

Damit bezog sich Mike Pence auf eine Vereinbarung, welche die USA 2003 mit dem libyschen Herrscher Muammar al-Gaddafi getroffen hatten. Gemäss der Vereinbarung sollte Gaddafi sein Atomwaffenprogramm einstellen und internationale Waffeninspektoren ins Land lassen. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen Libyen gelockert und das Land wieder in die internationale Gemeinschaft aufgenommen werden.

Für Kim Jong-un hat Libyen jedoch eine ganz andere Bedeutung, und Gaddafis Ermordung 2011 durch die Hand der Rebellen hat ihn nur noch angespornt, die Entwicklung seiner Atomwaffen voranzutreiben.

In den Augen des nordkoreanischen Staatsoberhaupts ist Libyen ein abschreckendes Beispiel dafür, was einem Machthaber passieren kann, der mit den westlichen Mächten verhandelt und auf Atomwaffen verzichtet. 2011, acht Jahre nach der Vereinbarung mit den USA, verbündete sich eine von den USA angeführte Koalition aus NATO-Mitgliedern mit libyschen Rebellen und half ihnen, Gaddafi zu stürzen.

Dies war ein entscheidender Moment für Kim Jong-un, der daraufhin beschloss, sein Atomwaffenprogramm zu beschleunigen. Er führte immer häufiger Nuklearwaffentests durch und konnte schliesslich der Welt beweisen, dass Nordkorea zu einer Atommacht geworden war.

Was geschieht als Nächstes?

Kim Jong-un strebt in erster Linie die Aufhebung der Sanktionen an, die Nordkoreas Wirtschaft lahmlegen. Das Kernwaffen-Entwicklungsprogramm von Kim Jong-un hatte in der Tat die härtesten Wirtschaftssanktionen zur Folge, die jemals gegen Pjöngjang verhängt wurden. Es war den USA gelungen, China – Nordkoreas einzigen Verbündeten und wichtigsten Handelspartner – zu überzeugen, sich im Hinblick auf Sanktionen gegen Kims Regime auf die Seite der internationalen Gemeinschaft zu stellen.

Es ist jedoch sehr unwahrscheinlich, dass Kim sein Atomwaffenarsenal aufgibt, an dessen Entwicklung er so hart gearbeitet hat. Dafür gibt es drei Gründe:

  1. Sein Kernwaffenarsenal verschafft ihm ein entscheidendes Druckmittel in allen laufenden oder zukünftigen Verhandlungen.
  2. Es ist eine wirkungsvolle Abschreckung gegen einen Angriff auf Nordkorea und den Versuch, Kims Regime zu stürzen.
  3. Donald Trumps Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran hat Kim Jong-un gezeigt, dass Vereinbarungen keine Sicherheit bieten und von einer neuen Regierung aufgekündigt werden können. Dadurch schreckt er nun vermutlich noch mehr davor zurück, sein Atomwaffenarsenal aufzugeben.

Aus all diesen Gründen spricht Kim immer wieder davon, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben, nicht jedoch sein Kernwaffenarsenal. Als Gegenleistung für Letzteres wird er vermutlich unter anderem den Abzug von US-Truppen aus Südkorea verlangen – diese Forderung dürfte, wie Kim weiss, von den USA abgelehnt werden.

Zwei Ergebnisse sind denkbar:

  • Die erste Möglichkeit: Es wird keine Übereinkunft geben, unabhängig davon, ob das Treffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump nun stattfindet oder nicht. Dies würde dazu führen, dass Nordkorea wie schon in den vergangenen 30 Jahren weiterhin isoliert bleibt.
  • Die zweite Möglichkeit: Die USA akzeptieren, dass Kim sein gesamtes Atomwaffenarsenal oder Teile davon behält. In diesem Fall wären ein Friedensvertrag mit Südkorea und die Rückkehr Nordkoreas in die internationale Gemeinschaft durchaus denkbar.

  

  

 

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